Die Diakonie Himmelsthür fordert, Menschen mit Behinderung, Beschäftigte und soziale Einrichtungen an den Beratungen über Einsparungen im Sozialbereich zu beteiligen. Dazu hat das Unternehmen Gespräche mit Landes- und Bundespolitikern verschiedener Parteien geführt. Hintergrund ist ein bekannt gewordenes „Vorschlagsbuch“ einer nicht öffentlichen Bund-Länder-Gruppe mit Einsparmöglichkeiten bei sozialen Angeboten.
Nach Darstellung der Diakonie stehen insbesondere Leistungen der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe zur Diskussion. Das Unternehmen befürchtet Einschnitte für die Menschen, die es unterstützt, sowie für seine Beschäftigten. Die Vorschläge liefen auf einen systematischen Abbau von Rechtsansprüchen hinaus, kritisiert die Diakonie. Die Folgen für Betroffene würden dabei nicht ausreichend berücksichtigt.
Sorge um Unterstützung und Finanzierung
Für die Diakonie stehen unter anderem die bedarfsgerechte Unterstützung von Menschen mit Behinderung und die vollständige Refinanzierung tariflicher Personalkosten auf dem Spiel.
Die Vorstände Florian Moitje und Dennis Berger erklären: „Es ist klar, dass man in Zeiten knapper Kassen klug haushalten muss. Aber es ist nicht hinnehmbar, dass die Expert:innen in eigener Sache nicht gehört werden!“
Vorstand, Geschäftsführungen und Mitarbeitendenvertretung suchten deshalb gezielt den Austausch mit Politikern aus niedersächsischen Wahlkreisen, in denen das Unternehmen Angebote unterhält. Gespräche fanden unter anderem in Hildesheim, Bad Pyrmont und Hannover sowie online statt.
Zu den Gesprächspartnern gehörten nach Unternehmensangaben Olaf Lies, Antonia Hillberg und Johannes Schraps von der SPD, Sebastian Lechner, Bastian Ernst und Mareike Wulf von der CDU sowie Helge Limburg von den Grünen und Maik Brückner von der Linken.
Austausch mit Betroffenen und Beschäftigten
Ein Teil der Politiker begegnete bei den Besuchen Menschen mit Behinderung. Andere nahmen an Jahresmitarbeiterversammlungen teil und sprachen dort mit Beschäftigten. Nach Angaben der Diakonie äußerten mehrere Gesprächspartner den Wunsch, den Austausch fortzusetzen.
Unterschiedliche Auffassungen gab es darüber, welche Sparmaßnahmen geeignet wären. Einigkeit bestand laut Diakonie beim Bürokratieabbau und beim stärkeren Einsatz digitaler Lösungen: Beides könne Abläufe vereinfachen und Kosten senken.
Die Diakonie fordert, diese Gespräche auch bei politischen Entscheidungen zu berücksichtigen. Wer über die Zukunft sozialer Angebote entscheide, müsse die unmittelbar betroffenen Menschen und die unterstützenden Einrichtungen einbeziehen.
Die Diakonie Himmelsthür bietet nach eigenen Angaben an rund 30 Orten in Niedersachsen etwa 1.700 Wohnplätze sowie eine etwas geringere Zahl an Tagesförderplätzen an. Dafür sind rund 2.300 Mitarbeitende mit unterschiedlichem Stundenumfang tätig. Der Unternehmensverbund mit sieben Tochtergesellschaften beschäftigt insgesamt rund 3.500 Menschen und hat einen Jahresumsatz von 234,5 Millionen Euro.